In meinem Artikel für die Atlantic Community habe ich die These vertreten, dass die AKP-geführte Regierung Desäkularisierungsbestrebungen verfolgt (und daher über lang seine Westoriertierung in wichtigen außenpolitischen Fragen aufgeben wird bzw. schon auf dem besten Weg dahin ist).
In September 2010, the Turkish government lead by the Justice and Development Party (AKP) won a national plebiscite on constitutional amendments that was in fact designed to remove obstacles to its gaining further power. These amendments attack judicial independence by giving the government control over judicial appointments. The secular independent judiciary has been a stumbling block against the AK party's Islamist ambitions.
Erdogan ist seit langem daran am Arbeiten die Armee von säkularen Kräften zu befreien und durch ihm gewogene Offiziere zu ersetzen. Dieser Prozess könnte ein weiterer Schritt in diesem Bestreben sein. Die Anklagepunkte gegen die Akteure der "Operation Sledgehammer" sind möglicherweise gefälscht. Aufmerksamen Beobachtern sollte dieser Prozess zeigen, was wir von Islamisten in einer Demokratie zu erwarten haben. Aber in den einschlägigen westlichen Medien wird die Erdogan-Regierung als "moderat" verkauft und die Leistungen für die türkische Demokratie werden betont. Was ist jetzt mit türkischer Demokratie?
Die Vorhersage von Daniel Pipes könnte sich als tragfähig erweisen:
Lange, nachdem Khomeini und Osama bin Laden vergessen sein werden, sage ich mit aller Vorsicht, wird man sich an Recep Tayyip Erdoğan und seiner Kollegen als den Erfindern einer dauerhafteren und tückischeren Form des Islamismus erinnern.
Nachtrag: Mein Kommentar auf "The Propagandist".
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